Aktuelles

23.10.18

Informationen aus der Stadtverordnetenversammlung

Auf der Stadtverordnetenversammlung im Oktober wurden weitreichende Beschlüsse gefasst, über die ich heute informieren möchte. Zunächst ist festzustellen, dass der 1. Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2019 einen ausgeglichenen Haushalt ausweist und die solide Arbeit der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung Früchte trägt. Baumaßnahmen zur vorübergehenden Erweiterung von Kitaplätzen in der Kita St. Martin, der Bau einer neuen Kita Kirschallee/Ecke Weprajetzky Weg und die Planung der neuen 3-Feld Sporthalle konnten angeschoben bzw. fortgeführt werden. Kontinuierlich steigen die Einwohnerzahl und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger. Um die richtigen Bedarfe und Potenziale der Stadt zu entwickeln, wurde auf der StVV mehrheitlich von den Abgeordneten die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) beschlossen. Das geht weit über ein Leitbild und Bebauungspläne der Stadt hinaus und wird nach einem Auswahlverfahren von einem Ingenieurbüro unter Mitwirkung der Vereine und Bürgerinnen und Bürger entwickelt. Es ist ein Konzept, das die Weichen für die bestmögliche Entwicklung Biesenthals in Bezug auf Wirtschaft und Bauen, Tourismus, Bildung und Senioren stellt und als effektive Handlungsgrundlage für die Verwaltung zu verstehen ist. Künftig werden sich daraus Fördermittelanträge zielorientiert ableiten lassen und Verwaltungsentscheidungen erleichtern.

Die Anfrage nach der Etablierung eines Wukensee-Triathlons für Biesenthal ist von den Abgeordneten wohlwollend aufgenommen worden und geht mit den Antragstellern ab sofort in die Arbeitsphase.

Mit der Einladung und den Ausführungen eines Vertreters der Kreiswerke Barnim GmbH konnte das emotional aufgeladene Thema der Windkraftanlagen versachlicht werden. Die Visualisierung der 4 Windräder aus verschiedenen Sichtachsen, die überwiegend verschattet von Gebäuden oder Bäumen sind, ermöglichten letztlich einen Konsens der Abgeordneten. Mit Änderungen zu Formulierungen im Vertrag und der festgeschriebenen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung des „Windeignungsgebietes Nr. 44 Prenden“ wurde mit einer Zweidrittelmehrheit der Städtebauliche Vertrag mit den Kreiswerken Barnim beschlossen. Neben den gewissen Einschränkungen, die die Bürgerinnen und Bürger aus den Windrädern erfahren, gibt es eben auch positive Effekte, die nicht übersehen werden dürfen. Der größte Flächeneigentümer des Windeignungsgebietes ist die Stadt Biesenthal. Somit ist festzuhalten, wenn schon Windkraftanlagen, dann bitte die Pachterträge für den Haushalt der Stadt Biesenthal und somit für die Biesenthaler Bürgerinnen und Bürger.

Von einem weiteren Vorhaben der Kreiswerke und der Tochtergesellschaft BDG werden alle Biesenthalerinnen und Biesenthaler ab 2019 profitieren. Im kommenden Jahr wird jedem Haushalt eine Biotonne zur Verfügung gestellt. Auch ein Wertstoffhof ist für die Stadt in Planung. Demnächst wird eine von 19 Ladesäulen im Barnim für E-Autos am Markt aufgestellt werden. Das kostenfreie W-Lan für den Marktplatz wird 2019 zur Verfügung stehen. Auch hier zeigt sich unsere Stadt zeitgemäß und zukunftsfähig, eine Entwicklung, auf die wir alle zu Recht stolz sein können. Wie positiv unsere Stadt von Gästen und der Prüfbehörde für Tourismusinformationen wahrgenommen wird, hat sich kürzlich bei dem üblicherweise unangemeldeten Besuch mit anschließender Benotung gezeigt. Mit weit über dem Landesdurchschnitt erreichten Punkten konnte das Personal mit überzeugender Kompetenz und großer Freundlichkeit für unser Biesenthal werben. Hierfür bedanke ich mich ausdrücklich.

Ihr Bürgermeister
Carsten Bruch