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06.04.2006

Bericht des Bürgermeisters

vor der Stadtverordnetenversammlung am 6. April 2006

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste!

Ich habe am 16.02.06 noch die Belastungen eines außerordentlichen langen und kalten Winters hervorgehoben, so kann ich heute sagen: „Willkommen Frühling 2006!“ Das triste Grau und Weiß ist vorbei. Immer mehr Frühjahrsblüher machen uns wieder Freude.

Der Berichtszeitraum vom 16. Februar bis heute ist relativ kurz aber trotzdem inhaltsreich.

Am 18. Februar fand in der Oberschule Biesenthal der alljährliche „Tag der offenen Tür“ statt. Viele Abgeordnete konnten sich dabei vom Leistungswillen der Schüler und deren Ergebnisse überzeugen. Trotz mehrfacher Artikel im Amtsblatt und in der MOZ, eines Briefes der Schule und des Amtes an alle Eltern zukünftiger Schüler der 7. Klasse im Amtsbereich Biesenthal-Barnim konnte letztendlich nicht der gewünschte Effekt – Gewinnung von Grundschülern aus den drei Grundschulen des Amtsbereiches – erreicht werden. Ich möchte aber hierbei betonen, dass die Präsentationen der Schüler über ihre bisherige Arbeit einen guten Inhalt hatten. Trotzdem bleibt die Frage offen, warum relativ wenige Eltern und Schüler, hier insbesondere aus Marienwerder und Grüntal diesen „Tag der offenen Tür“ nicht ausreichend nutzten oder sich für die 7. Klasse anmeldeten.

Mitte März kam dann vom Schulamt Eberswalde der offizielle Bescheid, dass es auf Grund mangelnder Schüleranmeldungen für das Schuljahr 2006/2007 in der Oberschule Biesenthal keine 7. Klasse geben wird. Soll ist in einem Grundzentrum wie Biesenthal, auf Grund der Sonderregelung des Bildungsministeriums Brandenburg, eine Klassenstärke von 2 x 15 Schülern.
Nun läuten nicht nur die Alarmglocken, sondern sie klingeln im Dauerton mit dem Hintergrund, dass die Sicherung des Schulstandortes „Oberschule Biesenthal“ akut für die nächsten Jahre gefährdet ist. Das soll und ist von unserer Seite aus keine Panikmache, sondern ein reell bestehender Fakt. Aus diesem Grund wurde im Hauptausschuss am 30. März diese Problematik auf die Tagesordnung gestellt und beraten. Auch wenn dieser TOP im nicht öffentlichen Teil aufgerufen war, so erlaube ich mir doch öffentlich die Wertung, dass auf Grund tiefer Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Schulträger, das sind wir – die Stadt Biesenthal und der Schulleitung der Oberschule Biesenthal – kein gemeinsames Konzept zum Gefahrenabbau gefunden wurde. Es ist daher meine Forderung, dass wir im Hauptausschuss diese Problematik mit größter Präsenz bearbeiten, um das Schuljahr 2007/2008 – Einrichtung von zwei 7. Klassen – zu sichern.

Am 16. März hatten wir eine erweiterte Beratung mit allen Abgeordneten und berufenen Bürgern zur Problematik „Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße“ in einer Länge von 2,1 km – d. h., ab Melchower Weg bis über den Bahnübergang in die bereits asphaltierte Landstraße in Richtung Grüntal. Ein großes und für die Stadt seit vielen, vielen Jahren gefordertes Vorhaben, dass nicht nur die Tatsache mit sich bringt, „eine schöne neue Straße“ zu haben, sondern auch für unseren Haushalt neue abzusichernde haushalterische Anforderungen verlangt. Kurz heißt das, das Land baut die Straße, die Stadt muss ihren Pflichten beim Ausbau der Nebenanlagen nachkommen, wie z. B. Fußwegbau, Parktaschenbau, Straßenbeleuchtung und eventuell Neupflanzung von zwei durchgängigen Straßenbaumreihen. Das Letztere befindet sich noch im Stadium der Abstimmung mit dem Straßenbauamt. Daher ist es in meinen Augen auch gut, dass wir für solche Maßnahmen entsprechende Satzungen beraten und beschlossen haben. Hart wird es für einige Anlieger der Bahnhofstraße werden, wenn wir entsprechend dieser Satzungen die Umlagenbescheide erarbeiten und zustellen. Hart deswegen, weil gerade Anfang des Jahres die Gebührenbescheide des Wasser- und Abwasserverbandes „Panke-Finow“ für die Erschließung und den Anschluss der Abwasserleitungen im Briefkasten waren. Nun erwarten wir alle mit großer Neugier und mit berechtigtem Bedarf die Auskunft des Amtes, wann mit den Baumaßnahmen begonnen wird und wie der weitere terminliche Ablauf aller notwendigen Schritte sein wird.

Nach mehreren Beratungen im Bauausschuss und Hauptausschuss der Stadt wurde nun die ordnungsbehördliche Verordnung des Amtes Biesenthal-Barnim in der Beratung des Amtsausschusses am 3. April 2006 beschlossen. Gleichzeitig wurde die im Januar 2002 beschlossene „Hausnummernverordnung“ außer Kraft gesetzt und eine neue Verordnung, es mussten die im Rahmen der Gebietsreform dazugekommenen Gemeinden Marienwerder und Rüdnitz aufgenommen werden, beschlossen.

Kontinuierlich wird im Amt Biesenthal-Barnim die Einführung der Doppik-Haushaltsführung vorbereitet. In allen Gemeinden ist per 1. Januar 2009 die „Doppelte Haushaltsführung“ durch zu setzen. Aus diesem Grund beschloss der Amtsausschuss am 3. April, zur Anschaffung einer notwendigen doppikfähigen Software, im Nachtragshaushalt des Amtes 36 T€ auf zu stellen. Der „Probelauf“ soll im Ergebnis der bereits laufenden Vorbereitung in den verschiedenen Arbeitsgruppen des Amtes ab 1. Januar 2008 in einer noch zu bestimmen sogenannten „Pilotgemeinde“ verlaufen.

Ich möchte Sie noch kurz über den Anlauf „Nutzung der Gästewohnung der Stadt Biesenthal“ informieren. Nach einem ruhigen Anlauf einer Nutzung und nach zweimaliger Veröffentlichung im Amtsblatt wächst die Auslastung stetig an. Im Jahr 2005 waren es vorwiegend offizielle Gäste aus der Partnerstadt Nowy Tomysl. Dieses Jahr haben wir allein im April eine Auslastung von 12 Tagen. Im Mai zum Frühlingsfest am 14.5. haben wir wiederum für 2 Tage Gäste aus Polen. Für die Monate Mai und Juni sind Bestellungen für 4 Wochenenden avisiert und bereits feste Buchungen liegen für Juli und Dezember 06 vor. Es läuft also gut an. Ich werden darüber weiter informieren.

Obwohl vom Amt Biesenthal-Barnim in Vorbereitung des Veranstaltungsplanes 2006 versucht wurde Doppeltermine zu vermeiden, ist uns, das ist die Stadt Biesenthal und der Ortsteil Danewitz, doch ein Patzer gelungen. So lag das traditionelle Erntefest des OT Danewitz und das 6. Wukenseefest auf einem Wochenende am 26./27. August 2006. Ich wurde durch den Hauptausschuss beauftragt zu prüfen, ob das 6. WSF am Wochende – Freitag, dem 18. August bis Sonntag, dem 20. August 2006 durchgeführt werden kann. Das 6. WSF wird eine Woche vorgezogen und das Erntefest im OT Danewitz wird am Sonnabend, dem 26. August 06 stattfinden.

Da wir gerade bei Terminen sind, werden wir in Abstimmung, nein auf Einladung des OT-Bürgermeisters Herrn Gesche aus Danewitz, mit dem Hauptausschussvorsitzenden der Stadt Biesenthal und mir die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15. Juni 06 in freier Natur am Backofen des OT-Bürgermeisters durchführen. Das ist nun schon fast „Tradition“. Alle dazu notwendigen Vorbereitungen sind im Gange.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein wunderschönes Osterfest 2006. Vielleicht sehen wir uns alle am 15. April beim großen Osterfeuer der Freiwilligen Feuerwehr Biesenthal in der Kirschallee.

Ihr Bürgermeister
Thomas Kuther