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15.12.2005

Bericht des Bürgermeisters

Stadtverordnetenversammlung 15. Dezember 2005

Sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste!

In wenigen Tagen werden wir das Fest der Freude und den Jahreswechsel in das Jahr 2006 begehen. Das ist Grund genug, in kurzer Form einen Blick auf die vergangenen Monate zu werfen. Grundtenor war und ist – 2005 war auch für Biesenthal ein erfolgreiches Jahr gewesen. Hier nur einige erfolgreiche Veranstaltungen in unserer Stadt und im Amtsbereich:

der deutsche Meisterschaftslauf im Auto-Cross in den Wukuhlen
der 2. Antidrogentag auf dem Marktplatz
die Veranstaltung „Rock unter der Eiche“ im Kulti
verschiedene Straßenfeste in der Stadt
der Amtsfeuerwehrtag in Marienwerder
die 250-Jahrfeier der Gemeinde Marienwerder
die Präsentation der Stadt Biesenthal zum Naturparkfest in Berlin-Pankow
das 5. Wukenseefest
die Präsentation des Amtes Biesenthal-Barnim zum Korbmacherfest in Nowy Tomyśl
der 80. Jahrestag der Oberschule Biesenthal und
der Weihnachtsmarkt am 3.12.05

So könnte ich noch eine Menge weiterer Veranstaltungen aufzählen, die durch die Vereine der Stadt organisiert und publikumswirksam durchgeführt wurden.

Allen Veranstaltern möchte ich hiermit den Dank aussprechen.

Es ging 2005 aber nicht nur um Veranstaltungen in unserer Stadt oder im Amtsbereich. Diszipliniert wurden die Vorhaben aus dem Haushaltsplan 2005 abgearbeitet bzw. begonnen.

Im Rahmen der Stadtkernsanierung wurden z. B. folgende größere Maßnahmen durchgeführt:

weitere Hausfassadengestaltungen
Die Kurze Straße und Grünstraße - 1. Teil, erhielten einen grundhaften Ausbau der Straßenfläche in Form einer klassischen Pflasterung.
Alle Fußwege und Toreinfahrten wurden neu gestaltet und gleichzeitig wurde die Oberflächenentwässerung ordnungsgemäß angebunden.
Das Bauvorhaben „Neues Rathaus - Nebengebäude“ steht unmittelbar vor dem Abschluss.

Ein weiteres Bauvorhaben, wie z. B. der Ausbau der Schubertstraße wurde beendet und mit neuen wichtigen Bauvorhaben, wie z. B. die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit grundhaftem Ausbau der Zuwegung zur TZMO Deutschland GmbH wurde begonnen.

Die Oberschule erhielt zum 80. Geburtstag wie versprochen eine neue Fassade und in der Straßenfront neue Fenster. Wenn auch die Bauausführung der Fassade uns im optischen Bereich noch manche heiße Bauausschusssitzung bereiten wird, so hat nun die Oberschule innen und außen ein würdiges Antlitz. Ich könnte Sie jetzt noch mit vielen Einzelmaßnahmen konfrontieren. Es würde aber einfach zu viel Zeit kosten. Ich schlage vor, über alle Baumaßnahmen, Sanierungen und Werterhaltungsmaßnahmen eine Jahresbilanz erarbeiten zu lassen, die Ihnen dann persönlich zur Verfügung gestellt wird. Aufgelistet nach Vorhaben und Einsatz der finanziellen Mittel aus dem Haushaltsplan von 2005.

Sehr geehrte Abgeordnete, am Sonnabend dem 10. Dezember 2005 war „Wetten dass“ zu Gast in Biesenthal. Die Handelskette REWE wettete mit der Stadt, dass wir es nicht schaffen, an diesem Tag um 16.00 Uhr 50 Personen als Weihnachtsmann verkleidet, mit dem Lied: „Lasst und froh und munter sein“ auf den Lippen in den Markt einmarschieren zu lassen. Als Wettpreis wurden von REWE 1000 € ausgelobt. Also wurde unsererseits einiges organisiert. Skeptisch war ich schon, ob es so viele Weihnachtsmänner in Biesenthal gibt – und – wir haben gewonnen. Bei 120 Weihnachtsmännern hat der Marktleiter mit dem Zählen aufgehört. Der Marktplatz und der Verkaufsraum des REWE-Marktes war „rot“ von diesen Gesellen. Danke an alle. Jetzt haben wir 1000 € gewonnen. Diese Wettprämie wird nun zu gleichen Teilen an unsere Kindertagesstätten vergeben. Das ist wahrlich ein schöner warmer Weihnachtsregen. Am darauf folgenden Sonntag fand in der evangelischen Kirche das alljährliche Benefizkonzert des gemischten Chores Biesenthal statt. Daran nahm auch erstmalig ein Jugendchor aus unserer polnischen Partnerstadt Nowy Tomyśl teil. Es war, so auch der Grundtenor der ca. 150 Zuhörer, ein außerordentlicher Kulturgenuss. Es erklangen viele bekannte Weihnachtslieder, vorgetragen vom Chor der Bläsergruppe der katholischen Kirche, von den Solisten – Frau Flemming an der Orgel und Frau Pitzner als Sopranistin. Besonderen Anklang fanden aber die Lieder des polnischen Chores. Ich muss schon sagen, wer nicht da war, der hat echt etwas verpasst. Und wenn ich hier in die Runde der Abgeordneten sehe, so waren von uns nicht mal eine Handvoll anwesend. – Schade!

Gestatten Sie mir bitte auch mal etwas nicht alltägliches zur Stadtentwicklung vorzutragen. Im Jahr 2005 hat die Stadt Biesenthal bis Ende Oktober ca. 400 Personen als „Zuzug“ zu verzeichnen. Im Standesamt Biesenthal wurden im Trauzimmer des „Alten Rathauses“ bis Ende November immerhin 28 Eheschließungen vorgenommen. Ich finde, das ist schon eine ordentliche Zahl. Vielleicht oder infolge dessen ist es nicht verwunderlich, dass z. B. im Ortsteil Danewitz ein neuer Erdenbürger und in unserer Stadt die stattliche Zahl von 35 neuen „Biesenthalern“ zu verzeichnen ist. Gut, so sage ich – weitermachen!

Sehr geehrte Damen Herren, in der heutigen Stadtverordnetenversammlung steht unter dem Tagesordnungspunkt 9.1. die Haushaltssatzung für 2006, das eigentliche Grundsatzdokument unserer weiteren Arbeit, zur Beratung und Beschlussfassung. Dieses Dokument ist auf der Grundlage der jeweilig dafür verbindlichen Paragraphen der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg erarbeitet worden. Es beinhaltet die Haushaltssatzung, die Gesamt- und Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, die Gruppierungsübersicht den Haushaltsquerschnitt, die Übersicht über den freien Finanzspielraum, den Finanzplan und den Stellenplan der Stadt Biesenthal. Diese wie auch alle anderen Beschlussvorlagen der heutigen Tagesordnung sind entsprechend den Forderungen dazu in allen Fraktionen, in allen Ausschüssen sowie in der abschließenden gemeinsamen Beratung des Haushalts- und Sozialausschusses und Hauptausschusses mehrfach beraten worden. Die Beschlussvorlagen setzen neue Maßstäbe, die wir auf Grund der allgemeinen angespannten finanziellen Situation in den Kommunen umsetzen müssen.

Zurück zum Entwurf der Haushaltssatzung. Die vorliegende Haushaltssatzung ist ausgeglichen. Im Verwaltungshaushalt weisen wir eine Einnahme wie auch Ausgabe von 5.243.200 € aus. Im Vermögenshaushalt besteht ebenfalls Ausgeglichenheit zwischen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.601.800 €.

2006 wird im Haushalt der Stadt kein neuer Kredit sowie auch keine neue Verpflichtungsermächtigung zu verzeichnen sein. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, vergleichbar mit den Dispokrediten im privaten Kassenbetrieb, wird 2006 mit 850.000 € festgesetzt. Bei der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer gelten die gleichen Festlegungen wie in den letzten Jahren. Auf der Grundlage des Gebietsveränderungsvertrages zur Eingliederung der Gemeinde Danewitz in die Stadt Biesenthal vom 20.03.2002 werden gemäß § 7 (Ortsrecht und Haushaltsführung), Absatz 5, die Hebesätze der Realsteuern (A – B – Gewerbesteuer) denen der Stadt Biesenthal angeglichen.

Im Vorbericht zum Haushaltsplan 2006 der Stadt Biesenthal, Seite 3 und 4, können Sie die zu erwartende Verwendung der Mittel des Vermögenshaushaltes detailliert nachlesen. Wie Sie entnehmen können, haben wir 2006 wiederum unseren Schulen und Kindereinrichtungen den „Löwenanteil“, nämlich 437.800 €, zugesprochen. Ich vertrete dabei den Standpunkt und glaube auch im Namen der Abgeordneten zu sprechen, dass wir gerade im Hinblick auf die Zukunft unserer Stadt richtig entschieden haben. So müssen wir zwar den Wermutstropfen der Nichtrealisierbarkeit des Ausbaus der Parkstraße schlucken, aber unsere Schüler und Kinder haben Priorität und dies bekunden wir mit diesen Vorhaben.

Nicht unerhebliche, aber notwendige Tilgungen von Kreditverträgen sind in Höhe von 183.200 € veranschlagt. Per 1.1.2006 werden wir mit hoher Wahrscheinlichkeit über eine allgemeine Rücklage in Höhe von 962.665,52 € und eine Sonderrücklage „Altersteilzeit“ in Höhe von 171.247,11 € verfügen. Die geplante Entnahme 2006 aus der allgemeinen Rücklage wird 172.200,00 € betragen, so dass Ende 2006 = 961.712,63 € zu Buche stehen. Eine Einzelübersicht über den Stand der Schulden 2006 können Sie der Vorlage entnehmen. Bezieht man alle Verbindlichkeiten, bemessen auf die Einwohnerzahl der Stadt Biesenthal von 5532 Einwohnern (per 30.06.2005), so „schwebt“ über jedem Biesenthaler eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.272,23 €. Das sind Zahlen, die uns zu denken geben sollten, aber auch Zahlen, die in der Gegenüberstellung mit anderen vergleichbaren Kommunen noch keine Alarmsituation auslösen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den vorliegenden Beschlussvorlagen werden wir im Jahr 2006 wiederum über solide ausgeglichene Grundsatzdokumente und Satzungen verfügen. Ich bitte Sie, das durch Ihre Zustimmung zu bekräftigen. Ich wünsche der Stadtverordnetenversammlung einen weiteren erfolgreichen Verlauf. Abschließend möchte ich die Gelegenheit in der letzten StVV des Jahres 2005 dazu nutzen, Ihnen, jeden Einzelnen hier im Raum, für Ihre verantwortungsvolle ehrenamtliche oder berufsmäßige Mitarbeit zum Wohle unserer Stadt den Dank aussprechen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen eine frohe Weihnacht und ein erfolgreiches gesundes Jahr 2006.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Thomas Kuther