Aktuelles

17.12.2017

Haushalt 2018 beschlossen

Mit einem deutlichen Plus von 638.000 € im Ergebnis wurde der Haushaltsplan der Stadt Biesenthal für das Jahr 2018 einstimmig von den Stadtverordneten befürwortet. Der wesentliche Grund für den Überschuss sind gestiegene Steuereinnahmen, wobei die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer konstant bleiben. Der Überschuss ist ein erfreuliches Zeichen für das gesunde und generationengerechte Wirtschaften der Stadt, aber auch dringend nötig, wenn man die Vorhaben im investiven Bereich betrachtet.

Aufteilung der Aufwendungen im Haushalt 2018. Nicht enthalten sind die Investitionen. Grafik: lb

Mit einem Gesamtvolumen von 5.146.700 € sind die geplanten Investitionen so umfangreich wie noch nie in der Geschichte Biesenthals. Gleich zwei große Bauvorhaben im Millionenbereich hat sich die Stadt vorgenommen.

In Zentrumsnähe an der Kirschallee Ecke Weprajetzkyweg wird eine neue Kita mit 60 Plätzen entstehen. Ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten über die Zahl der benötigten Kita-Plätze prognostiziert einen Mehrbedarf von 45 bis 66 Plätzen in den nächsten 15 bis 20 Jahren. Wie alle Kommunen im Berliner Umland wächst auch die Stadt Biesenthal stetig durch den Zuzug von Neubürgern und muss ihrer Pflicht zur Schaffung ausreichender Infrastruktur nachkommen. Um flexibel auf die möglicherweise noch höheren Kinderzahlen reagieren zu können, soll die neue Kita erweiterbar geplant werden – man erinnere sich, dass erst 2015 der Erweiterungsbau der Kita Knirpsenland eröffnet wurde, jetzt aber bereits alle drei Biesenthaler Kitas so gut wie ausgelastet sind. Für die Kita ist eine Gesamtinvestitionssumme von 2 Millionen Euro vorgesehen, von der 1 Million über Fördermittel akquiriert werden soll. Die Stadtverordneten streben eine zügige Planung und Umsetzung des Vorhabens an, um möglichst Ende 2019 die neue Kita eröffnen zu können. Den Betrieb soll ein freier Träger übernehmen, die Ausschreibung ist in Vorbereitung und wird Anfang 2018 verabschiedet werden.

Das zweite Millionenprojekt der Stadt ist die Dreifach-Sporthalle, die für den Schul- und Vereinssport dringend benötigt wird. Insgesamt sind hierfür 4,8 Millionen Euro vorgesehen, davon 1,5 Millionen im Haushalt 2018. Dieses Projekt wurde in den letzten Jahren mangels Fördermitteln und fehlender Sicherheit über die Finanzkraft der Kommune mehrfach verschoben; der eingangs erwähnte Überschuss im Ergebnishaushalt scheint aber jetzt ein Zeichen zu sein, dass Biesenthal sich diese Halle leisten kann. Immerhin müssen für Betrieb, Abschreibung und Zinsen jährlich 200.000 bis 250.000 € mehr von der Stadt erwirtschaftet werden, und dieses über Jahrzehnte hinweg; die Stadtverordneten haben deshalb die Entscheidung über die Sporthalle sorgfältig und ihrer Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen bewußt abgewogen. Im nächsten Jahr wird die Planung der Halle erfolgen, mit der Inbetriebnahme ist nicht vor 2020 zu rechnen. Über den Weiterbetrieb der alten Sporthalle ist noch nicht entschieden.

Als neues Vorhaben wird die Neugestaltung des Stadtparks und die Sanierung der dortigen Denkmäler das südliche Eingangstor Biesenthals aufwerten. Für 2018 ist die Planung und Beantragung von Fördermitteln vorgesehen.

Die Gestaltung des Wohngebiets Grüner Weg wird 2018 fortgesetzt. Foto: lb

Viele kleinere Investitionsvorhaben werden im Jahr 2018 die Stadt sichtbar verändern. So wird die Gestaltung des Wohngebiets Grüner Weg, das in diesem Jahr mit der Promenade und dem Fitnessparcours im nördlichen Bereich begonnen wurde, fortgesetzt mit der Neugestaltung der Innenhöfe und dem Bau zusätzlicher Parkplätze. Jeweils 100.000 € sind dafür in den Jahren 2018 und 2019 vorgesehen.

Die Umrüstung der städtischen Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik, die in diesem Jahr in der Lortzing-, Schubert-, Wagner-, Karl-Marx-Str. und im Prendener Weg begonnen wurde, wird mit einem Finanzvolumen von 400.000 € fortgeführt. Es werden sowohl Lampen neu gebaut, als auch vorhandene Leuchtköpfe umgerüstet bzw. an wenig genutzten Straßen wie dem Kirchhofsweg und dem Wehrmühlenweg mit Bewegungssensoren ausgestattet.

Der „Dauerbrenner“ Radweg Wullwinkel wird hoffentlich 2018 seinen Abschluss finden. Wie der Presse zu entnehmen war ist der Planfeststellungsbeschluss kürzlich erfolgt, so dass der Bau 2018 erfolgen kann. Auf die Stadt kommen wegen gestiegener Baupreise zusätzliche Kosten in Höhe von 138.000 € zu. Darüber hinaus sind Planungsmittel für Radwege in Richtung Melchow und Lanke im Haushalt vorgesehen.

Die beiden Bushaltestellen vor der Schule werden erneuert (24.000 €), der Gehweg an der Ruhlsdorfer Straße bis zum Strandbad verlängert (24.000 €), der Rundweg um den Wukensee saniert (125.000 €), die Regenentwässerung der Dorfstraße in Danewitz Richtung Tempelfelde neu gebaut (150.000 €), der Bahnhofsplatz dem LKW- und Busverkehr angepasst (40.000 €), die Pöhlitzbrücke am Usedom-Radweg neu gebaut (150.000 €) und viele kleinere Projekte in den Kitas, dem Hort und der Schule realisiert.

Lena Bonsiepen
Vorsitzende Haushalts- und Sozialausschuss